Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen WirtschaftsstrukturV ( GRW -Infra) – Wirtschaftsnahe Infrastruktur

Der Freistaat Sachsen fördert über die Gemeinschaftsaufgabe GRW Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastruktur, etwa Gewerbegebiete, Tourismuseinrichtungen, Gewerbezentren, Abwasseranlagen oder Häfen. Daneben werden auch nicht-investive Maßnahmen wie Regionalmanagement und Regionalbudget unterstützt. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt und richtet sich vor allem an Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und gemeinnützige juristische Personen.

Für wen?

• Gemeinden, Städte und Gemeindeverbände, die Gewerbegebiete oder Infrastruktur erschließen möchten
• Landkreise und kreisfreie Städte, auch für Regionalmanagement und Regionalbudget
• Gemeinnützige juristische Personen, die Infrastrukturmaßnahmen durchführen
• Eingetragene Vereine, die eine Infrastrukturmaßnahme mit Zustimmung oder im Auftrag der Gemeinde umsetzen

Was wird gefördert?

• Erschließung, Ausbau und Revitalisierung von Industrie- und Gewerbegebieten
• Anbindung von Gewerbebetrieben
• Errichtung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen des Tourismus sowie Geländeerschließung für den Tourismus
• Errichtung und Ausbau von Gewerbezentren, zum Beispiel Technologie- und Gründerzentren oder Maker Spaces
• Errichtung von Abwasseranlagen sowie Modernisierung bestimmter Infrastruktureinrichtungen über die Wiederherstellung des Ursprungszustandes hinaus
• Errichtung von Häfen, Erstellung integrierter regionaler Entwicklungskonzepte durch Dritte, Regionalmanagement und Regionalbudget

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Ist die Maßnahme für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft erforderlich und können Sie den Bedarf nachweisen?
• ☐ Können Sie die Gesamtfinanzierung einschließlich der Folgekosten sicherstellen?
• ☐ Sind Sie Eigentümer oder Eigentümerin des Grund und Bodens und der hergestellten Infrastrukturanlage bzw. sichern Sie bei Trink- und Abwasseranlagen eine Grunddienstbarkeit?
• ☐ Sind Betreiber/Nutzer sowie Träger/Nutzer rechtlich, wirtschaftlich und personell voneinander unabhängig?
• ☐ Überschreiten die förderfähigen Kosten bei investiven Maßnahmen 75.000 EUR?
• ☐ Reichen Sie den Antrag vor Beginn der Maßnahme ein?
• ☐ Erfüllt Ihr Vorhaben die besonderen Voraussetzungen des jeweiligen Fördertatbestands?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen WirtschaftsstrukturV ( GRW -Infra) – Wirtschaftsnahe Infrastruktur – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Der Freistaat Sachsen fördert aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur? ( GRW ) Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastrukturvorhaben. Daneben werden auch nicht-investive Maßnahmen gefördert. Sie erhalten die Förderung je nach Fördergebiet für Erschließung, Ausbau und Revitalisierung von Industrie- und Gewerbegebieten, Anbindung von Gewerbebetrieben, Errichtung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen des Tourismus sowie die Geländeerschließung für den Tourismus, Errichtung und Ausbau von Gewerbezentren (zum Beispiel Technologie- und Gründerzentren, Maker Spaces und Ähnliches), Errichtung von Abwasseranlagen, Modernisierung von bestimmten Infrastruktureinrichtungen über die bloße Wiederherstellung des Ursprungszustandes hinaus, Errichtung von Häfen, Erstellung integrierter regionaler Entwicklungskonzepte durch Dritte, Regionalmanagement sowie Regionalbudget. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe der Förderung beträgt normalerweise 60 Prozent der förderfähigen Kosten. Wenn sich das Vorhaben in eine regionale Entwicklungsstrategie einfügt, im Rahmen einer interkommunalen Kooperation durchgeführt wird und zur notwendigen Transformation zu einer klimaneutralen und insgesamt nachhaltigen Wirtschaft beiträgt, beträgt die Förderquote in einem Fördergebiet der 1. Priorität bis zu 80 Prozent und in einem Fördergebiet der 2. Priorität bis zu 70 Prozent. Bei Revitalisierungsvorhaben von Altstandorten beträgt die Förderquote in einem Fördergebiet der 1. Priorität bis zu 85 Prozent und in einem Fördergebiet der 2. Priorität bis zu 75 Prozent. Der konkrete Fördersatz richtet sich nach Art und Umfang Ihrer jeweiligen Maßnahme und weiteren Bedingungen. Bei investiven Maßnahmen müssen die förderfähigen Kosten EUR 75.000 überschreiten (Bagatellgrenze). Reichen Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn der zu fördernden Maßnahme bei der Landesdirektion Sachsen ein. Als kreisangehörige Kommune stellen Sie Ihren Antrag über das zuständige Landratsamt bei der Landesdirektion Sachsen.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Landkreise und Gemeindeverbände sowie juristische Personen, die nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind. Eingetragene Vereine sind förderfähig, wenn sie die Infrastrukturmaßnahme mit Zustimmung oder im Auftrag der Gemeinde durchführen. Antragsberechtigt für Regionalmanagement und Regionalbudget sind Landkreise und kreisfreie Städte. Die Antragstellerin oder der Antragsteller kann die Durchführung des Projektes auf natürliche oder juristische Personen, die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, übertragen. Dabei müssen die Förderziele der Gemeinschaftsaufgabe und die Interessen des Trägers gewahrt werden. Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft: Ihre Maßnahme ist für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft erforderlich. Sie können den entsprechenden Bedarf nachweisen. Sie müssen die Gesamtfinanzierung (einschließlich der Folgekosten) sicherstellen. Sie sind Eigentümerin oder Eigentümer von Grund und Boden und Eigentümerin oder Eigentümer der hergestellten Infrastrukturanlage. Alternativ müssen Sie bei der Verlegung von Trink- und Abwasseranlagen eine Grunddienstbarkeit sicherstellen. Betreiberinnen/Betreiber und Nutzerinnen/Nutzer sowie Träger und Nutzerinnen/Nutzer sind weder rechtlich, wirtschaftlich noch personell verbunden. Bitte beachten Sie die darüber hinaus geltenden Voraussetzungen für die einzelnen Fördertatbestände.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 23. April 2024, Sächsisches Amtsblatt Nr. 20 vom 16. Mai 2024, S. 515.