Zuwendungen zur Wohnungsmarktstabilisierung durch Rückbau in räumlich festgelegten Fördergebieten (Rückbau RL--Richtlinie )

Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert als Zuschuss den Rückbau leerstehender Wohnungen in Fördergebieten, die eine Gemeinde festgelegt hat. Gefördert werden einzelne Rückbaumaßnahmen, die Teil einer Gesamtmaßnahme sind, etwa Freimachung, Abriss und einfache Herrichtung des Grundstücks. Antragsberechtigt sind Gemeinden, die die Mittel an Eigentümerinnen und Eigentümer oder Erbbauberechtigte weitergeben; Eigentümer richten ihren Antrag an die zuständige Gemeinde.

Für wen?

• Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern, die Wohnungsleerstand beseitigen wollen
• Eigentümerinnen und Eigentümer von Gebäudegrundstücken im Fördergebiet
• Erbbauberechtigte von Gebäudegrundstücken im Fördergebiet

Was wird gefördert?

• Freimachung von Wohnungen
• Unmittelbarer Rückbau, also Abrisskosten
• Einfache Herrichtung des Grundstücks
• Einzelne Rückbaumaßnahmen als Teil einer Gesamtmaßnahme im festgelegten Fördergebiet

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Hat die Gemeinde das Fördergebiet durch Beschluss festgelegt?
• ☐ Beruht die Maßnahme auf einem städtebaulichen Entwicklungskonzept und entspricht sie dessen Zielen?
• ☐ Enthält das städtebauliche Entwicklungskonzept Festlegungen zu städtebaulichen, wohnungswirtschaftlichen, infrastrukturellen, ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielen?
• ☐ Liegt der Wohnungsleerstand bei mindestens 5 Prozent?
• ☐ Handelt es sich nicht um Wohnungen im Eigentum des Bundes oder des Landes?
• ☐ Verstößt die Maßnahme nicht gegen planungsrechtliche, denkmalpflegerische, städtebauliche oder baurechtliche Vorschriften?
• ☐ Ist das Gebäude kein eingetragenes Baudenkmal?
• ☐ Ist die Wohnung für eine dauerhafte Wohnnutzung geeignet und gilt sie nicht als unbewohnbar?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Zuwendungen zur Wohnungsmarktstabilisierung durch Rückbau in räumlich festgelegten Fördergebieten (Rückbau RL--Richtlinie ) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt Sie als Gemeinde bei Rückbauvorhaben in Gebieten, die von Ihnen als Fördergebiet festgelegt worden sind. Sie erhalten die Förderung für einzelne Rückbaumaßnahmen, die Teil einer Gesamtmaßnahme sind und von den Eigentümerinnen und Eigentümern oder auch Erbbauberechtigten der Gebäudegrundstücke durchgeführt werden. Dazu gehören die Freimachung von Wohnungen, der unmittelbare Rückbau (Kosten für den Abriss) und eine einfache Herrichtung des Grundstücks. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Eigentümerinnen und Eigentümer der Gebäudegrundstücke richten den Antrag auf Aufnahme ihres Rückbauvorhabens (Einzelmaßnahme) in die Gesamtmaßnahme an die zuständige Gemeinde.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern. Sie reichen die Fördermittel weiter an natürliche und juristische Personen als Eigentümerinnen und Eigentümer oder Erbbauberechtigte eines im Fördergebiet gelegenen Gebäudegrundstücks. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Als Gemeinde müssen Sie das entsprechende Fördergebiet durch Beschluss festlegen. Die Maßnahmen müssen normalerweise auf Grundlage eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts festgelegt werden und den Zielsetzungen des Konzepts entsprechen. Das städtebauliche Entwicklungskonzept, das den Maßnahmen zugrundeliegt, muss Festlegungen zu den städtebaulichen, wohnungswirtschaftlichen, infrastrukturellen, ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielsetzungen enthalten. Der Wohnungsleerstand muss bei mindestens 5 Prozent liegen. Nicht gefördert werden unter anderem der Rückbau von leerstehenden, dauerhaft nicht mehr benötigten Wohnungen im Eigentum des Bundes oder des Landes, Maßnahmen, die gegen planungsrechtliche, denkmalpflegerische, städtebauliche oder baurechtliche Vorschriften verstoßen, der Rückbau von Gebäuden oder Gebäudeteilen, die als Baudenkmal in die Denkmalliste eingetragen sind, und der Rückbau von Wohnungen, die bei Antragstellung nach ihrer baulichen Anlage und Ausstattung nicht mehr zu einer dauernden wohnmäßigen Nutzung geeignet sind und als unbewohnbar gelten.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung vom 21. Dezember 2020.