Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur (Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie – RadFörderRL)

Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert als Zuschuss Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur von Kommunen, vorzugsweise interkommunale Vorhaben wie Stadt-Umland-Verbindungen. Gefördert werden unter anderem Radwege, Fahrradstraßen, Radwegebrücken, sichere Knotenpunkte und Fahrradabstellanlagen. Antragsberechtigt sind Gemeinden, Ämter, Landkreise und Zusammenschlüsse von Gemeinden.

Für wen?

• Gemeinden, die ihr Radwegenetz verbessern wollen
• Ämter und Landkreise mit Radverkehrsprojekten
• Zweckverbände und andere Zusammenschlüsse von Gemeinden
• Finanzschwache Kommunen, die einen höheren Zuschuss erhalten können
• Kommunen, die Radverbindungen zu Nachbarkommunen planen

Was wird gefördert?

• Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen, Radfahr- und Schutzstreifen sowie Fahrradstraßen und Fahrradzonen
• Radwegebrücken und Radwegeunterführungen zur höhenfreien Querung
• Umbau von Knotenpunkten zur Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende
• Sanierung von Radwegen sowie Beseitigung von Unfallschwerpunkten
• Abstellanlagen für Fahrräder und Lastenräder sowie Fahrradparkhäuser
• Betriebliche Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr, etwa Ampelkoordinierung

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Erhöht Ihr Vorhaben die Attraktivität und Sicherheit der Radinfrastruktur?
• ☐ Wird Ihr Vorhaben mindestens nach den anerkannten technischen Regelwerken geplant und umgesetzt?
• ☐ Hat Ihr Vorhaben eine eigene Verkehrsbedeutung für Berufs- oder Alltagsverkehr?
• ☐ Dient Ihr Vorhaben nicht ausschließlich touristischen Zwecken?
• ☐ Wird Ihr Vorhaben im Rahmen eines Radverkehrskonzepts oder integrierten Verkehrskonzepts geplant (bei Neu-, Um- und Ausbau)?
• ☐ Ist der dauerhafte, verkehrssichere Betrieb und die Unterhaltung durch den Straßenbaulastträger gesichert?
• ☐ Betragen bei Sanierungs- oder Unfallschwerpunktvorhaben die zuwendungsfähigen Ausgaben mindestens 10.000 EUR (finanzschwache Gemeinde) bzw. 30.000 EUR (nicht finanzschwache Gemeinde)?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur (Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie – RadFörderRL) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt Sie als Kommune bei Investitionen, die der Verbesserung Ihres Radverkehrsnetzes dienen. Gefördert werden vorzugsweise interkommunale Vorhaben, vor allem Stadt-Umland-Verbindungen, zu denen auch Vorhaben zur Bildung interkommunaler Radverkehrsnetze gehören. Sie erhalten die Förderung für den Neu-, Um- und Ausbau von straßenbegleitenden, vom motorisierten Individualverkehr (MIV) möglichst getrennten Radwegen sowie Radfahr- und Schutzstreifen einschließlich deren baulichen Trennung vom Kfz -Verkehr, eigenständigen Radwegen, Fahrradstraßen und Fahrradzonen, Radwegebrücken oder -unterführungen zur höhenfreien Querung, vor allem von Straßen, Schienen- und Wasserwegen im Zuge von Radverbindungen, Knotenpunkten, die die Komplexität reduzieren, die Verkehrsströme trennen, eine vollständig gesicherte Führung des Radverkehrs vorsehen und/oder Sichthindernisse konsequent beseitigen, ebenso der Bau von Schutzinseln und/oder deutlich vorgezogenen Haltelinien, Radvorrangrouten, die Sanierung und Ertüchtigung von Radwegen und Radinfrastrukturen sowie die Beseitigung von Unfallschwerpunkten, den Neu-, Um- und Ausbau von Anlagen des ruhenden Verkehrs für Fahrräder und Lastenräder: Abstellanlagen, die eine diebstahlsichere, standfeste und stabile Befestigung von Fahrrädern ermöglichen, wie beispielsweise Anlehnbügel, Doppelstockparksysteme oder Fahrradboxen, sowie Fahrradparkhäuser an wichtigen Quellen/Zielen des Radverkehrs, die Ermöglichung des Fahrradparkens und Pedelecparkens mit Lademöglichkeit an den Schnittstellen zum öffentlichen Personenverkehr mit Bus und Bahn, betriebliche Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr, die Koordinierung aufeinanderfolgender Lichtsignalanlagen, getrennte Ampelphasen (Grünphasen) für die unterschiedlichen Verkehrsströme zur Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs oder des Verkehrsflusses für den Radverkehr. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt normalerweise bis zu 75 Prozent Ihrer zuwendungsfähigen Ausgaben. Als finanzschwache Kommune können Sie bis zu 90 Prozent Ihrer zuwendungsfähigen Ausgaben erhalten. Richten Sie Ihren Antrag bitte an das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Ämter, Landkreise und Zusammenschlüsse von Gemeinden (zum Beispiel Zweckverbände). Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Ihr Vorhaben muss durch die gezielte Verbesserung der Radinfrastruktur deren Attraktivität und Sicherheit erhöhen, einen Beitrag zur Schaffung durchgängiger Netze leisten und mindestens entsprechend den bundesweit anerkannten technischen Regelwerken geplant und umgesetzt werden (begründete Ausnahmen gelten für kurze Streckenabschnitte), eine eigene Verkehrsbedeutung vor allem für Berufs- oder Alltagsverkehre und insgesamt eine positive Vorausssage zum Verlagerungspotenzial vom Kfz auf das Fahrrad haben, nicht ausschließlich touristischen Verkehren dienen, im Rahmen eines integrierten Verkehrskonzeptes oder mindestens eines Radverkehrskonzeptes beziehungsweise Radnetzes geplant und umgesetzt werden (gilt nicht für die Sanierung und Ertüchtigung von Radwegen und Radinfrastrukturen sowie die Beseitigung von Unfallschwerpunkten), dauerhaft, verkehrssicher und nachhaltig durch die Träger der Straßenbaulast betrieben und unterhalten werden können. Wenn Sie Vorhaben zur Sanierung und Ertüchtigung von Radwegen und Radinfrastrukturen oder zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten umsetzen, müssen Ihre zuwendungsfähigen Ausgaben mindestens EUR 10.000 betragen, wenn Sie eine finanzschwache Gemeinde sind, und mindestens EUR 30.000, wenn Sie eine nicht finanzschwache Gemeinde sind. Bitte beachten Sie die Zweckbindungsdauer von normalerweise 15 Jahren. Sie erhalten keine Förderung für Vorhaben an Radschnellwegen im Sinne der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder in Verbindung mit dem Bundesfernstraßengesetz zum Bau von Radschnellwegen in Straßenbaulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände. Nicht gefördert werden außerdem Eigenleistungen, Finanzierungskosten, Verwaltungsausgaben sowie Ausgaben für Machbarkeitsstudien und Potenzialanalysen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung vom 30. April 2021, Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 21 vom 25. Mai 2021, S. 204; geändert durch Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit vom 5. Mai 2022, Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 21 vom 23. Mai 2022, S. 244.