Förderung von Investitionen in die öffentliche Eisenbahninfrastruktur nicht bundeseigener Eisenbahnen für den Güterverkehr in Sachsen-Anhalt (NE-Infrastrukturrichtlinien – InfraRiLi)

Das Land Sachsen-Anhalt gewährt eine ergänzende Landesförderung als Zuschuss für Investitionen in Schienenwege des Güterverkehrs nicht bundeseigener Eisenbahnen, einschließlich Planungskosten. Gefördert werden Ersatz, Ausbau und Neubau solcher Schienenwege, sofern das Eisenbahn-Bundesamt das Vorhaben nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz bewilligt hat. Antragsberechtigt sind öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen und kommunale Eigenbetriebe, die Betreiber solcher Schienenwege sind.

Für wen?

• Öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen
• Kommunale Eigenbetriebe, die Schienenwege betreiben
• Betreiber von Schienenwegen für den Güterverkehr in Sachsen-Anhalt

Was wird gefördert?

• Ersatz von Schienenwegen für den Schienengüterverkehr
• Ausbau von Schienenwegen für den Schienengüterverkehr
• Neubau von Schienenwegen für den Schienengüterverkehr
• Planungskosten für diese Investitionsmaßnahmen
• Ergänzende Landesförderung zu den vom Eisenbahn-Bundesamt festgesetzten zuwendungsfähigen Ausgaben

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Sind Sie ein öffentliches nicht bundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen oder ein kommunaler Eigenbetrieb?
• ☐ Betreiben Sie Schienenwege im Sinne des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes?
• ☐ Haben Sie eine Bewilligung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz durch das Eisenbahn-Bundesamt erhalten?
• ☐ Beachten Sie die Regelungen des Bundesbescheids?
• ☐ Betrifft Ihr Vorhaben die Ertüchtigung von Schienenwegen für den Schienengüterverkehr in Sachsen-Anhalt?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung von Investitionen in die öffentliche Eisenbahninfrastruktur nicht bundeseigener Eisenbahnen für den Güterverkehr in Sachsen-Anhalt (NE-Infrastrukturrichtlinien – InfraRiLi) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Sachsen-Anhalt unterstützt Sie bei Investitionenmaßnahmen einschließlich Planungskosten zur Verbesserung von Schienenwegen der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Güterverkehr in Sachsen-Anhalt. Sie erhalten eine ergänzende Landesförderung für Projekte, die vom Eisenbahn-Bundesamt nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz zur Ertüchtigung von Schienenwegen der nicht bundeseigenen Eisenbahnen gefördert werden: Ersatz, Ausbau und Neubau von Schienenwegen für den Schienengüterverkehr. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt als ergänzende Landesförderung bis zu 40 Prozent zu den vom Eisenbahn-Bundesamt nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz festgesetzten zuwendungsfähigen Ausgaben. Richten Sie Ihren Antrag – normalerweise vor Beginn Ihres Vorhabens – bitte bis zum 31.10. des Vorjahres an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt ( IB ).

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen und kommunale Eigenbetriebe, die Betreiber von Schienenwegen im Sinne des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes sind. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Sie müssen eine Bewilligung der Förderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz durch das Eisenbahn-Bundesamt erhalten haben. Bitte beachten Sie die Regelungen des Bundesbescheids.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales vom 18. September 2023, Ministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt Nr. 34 vom 25. September 2023, S. 376.