Zuwendungen zur nachhaltigen vernetzten Mobilität in städtischen Regionen (FöRi Nachhaltige städtische Mobilität)

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert als Zuschuss Maßnahmenpakete aus nachhaltigen urbanen, kommunalen oder regionalen Mobilitätsplänen, um die Mobilitätswende voranzubringen. Gefördert werden Vorhaben, die mindestens zwei der genannten Maßnahmenarten enthalten und sich auf denselben Wirkungskreis beziehen. Teilweise werden dafür Mittel aus dem EFRE/JTF-Programm NRW eingesetzt.

Für wen?

• Gemeinden und Gemeindeverbände
• Kommunale Unternehmen und Einrichtungen des öffentlichen oder privaten Rechts, sofern Kommunen allein oder zusammen mehr als 50 Prozent der Anteile halten
• Bei Verbundvorhaben auch Forschungs- und Bildungseinrichtungen, kleine und mittlere Unternehmen, Vereine, Stiftungen und Kammern

Was wird gefördert?

• Neugestaltung und Umverteilung städtischer Flächen und Infrastrukturen
• Nahtlose und optimierte Wege
• Innovative nachhaltige Mobilität und Logistik
• Begleitmaßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raums und zur optimierten Nutzung von Fläche und Infrastruktur
• Ausgaben für vorbereitende und begleitende Maßnahmen sowie direkt zurechenbares Projektmanagement im Zusammenhang mit einem geförderten investiven Vorhaben

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Enthält Ihr Maßnahmenpaket mindestens zwei der förderfähigen Maßnahmenarten, die sich auf denselben Wirkungskreis beziehen?
• ☐ Enthält Ihr Mobilitätsplan Leitbild, Ziele und Maßnahmen?
• ☐ Wurden die betroffenen Akteurinnen und Akteure in Beteiligungsverfahren eingebunden?
• ☐ Sind mögliche Umsetzungsinstrumente für die Maßnahmen im Mobilitätsplan erläutert?
• ☐ Liegt ein Beschluss der zuständigen politischen Gremien zu Ihrem Mobilitätsplan vor, der bei Antragstellung nicht älter als 5 Jahre ist?
• ☐ Halten Sie die einschlägigen Regelwerke und Standards des Bundes und des Landes bei der Umsetzung ein?
• ☐ Stellen Sie die Gesamtfinanzierung des Vorhabens sicher?
• ☐ Regelt bei einem Verbundvorhaben ein Kooperationsvertrag die Zusammenarbeit der Beteiligten?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Zuwendungen zur nachhaltigen vernetzten Mobilität in städtischen Regionen (FöRi Nachhaltige städtische Mobilität) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Sie teilweise mit Mitteln aus dem EFRE /JTF-Programm NRW bei der Umsetzung von Maßnahmenpaketen aus nachhaltigen urbanen kommunalen oder regionalen Mobilitätsplänen, um die Mobilitätswende in Nordrhein-Westfalen voranzubringen und die Umsetzung des Green Deals in Nordrhein-Westfalen zu beschleunigen. Sie erhalten die Förderung für Maßnahmenpakete, die mindestens 2 der folgenden Maßnahmen enthalten und sich auf denselben Wirkungskreis beziehen: Neugestaltung und Umverteilung städtischer Flächen und Infrastrukturen, nahtlose und optimierte Wege, innovative nachhaltige Mobilität und Logistik, Begleitmaßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raums und zur optimierten Nutzung von Fläche und Infrastruktur sowie im Zusammenhang mit einem geförderten investiven Vorhaben anfallende Ausgaben für vorbereitende und begleitende Maßnahmen und der Maßnahme direkt zurechenbares Projektmanagement. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt grundsätzlich 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, für Forschungs- und Bildungseinrichtungen, Nothaushaltskommunen einschließlich überschuldeter Kommunen und Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt mit genehmigtem Haushaltssicherungskonzept 90 Prozent, maximal aber EUR 10 Millionen. Die Bagatellgrenze liegt bei EUR 100.000. Kommen Mittel aus dem EFRE /JTF-Programm NRW 2021?2027 zum Einsatz, müssen die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben mehr als EUR 200.000 je Gesamtvorhaben betragen. Richten Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn der zu fördernden Maßnahme an die zuständige Bezirksregierung. Die Antragstellung ist fortlaufend möglich. Ihren Antrag auf Förderung mit Mitteln aus dem EFRE /JTF-Programm können Sie auch über das EFRE -Online-Portal einreichen.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände, kommunale Unternehmen und Einrichtungen des öffentlichen Rechts sowie des privaten Rechts, wenn den beteiligten Gemeinden oder Gemeindeverbänden alleine oder zusammen mehr als 50 Prozent der Anteile gehören, und bei Verbundvorhaben auch Forschungs- und Bildungseinrichtungen, kleine und mittlere Unternehmen gemäß KMU -Definition der EU , Vereine, Stiftungen und Kammern. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Mobilitätspläne, für die Sie eine Förderung beantragen, müssen folgende Anforderungen erfüllen: Formulierung von Leitbild, Zielen und Maßnahmen, Gewährleistung der Einbindung der betroffenen Akteurinnen und Akteure durch Beteiligungsverfahren, Erläuterung möglicher maßnahmenbezogener Umsetzungsinstrumente, oder bereits eine Förderung im Rahmen der Förderrichtlinie Mobilitätsmanagement erhalten haben. Es muss ein Beschluss der für die Verkehrsplanung zuständigen politischen Gremien über Ihren Mobilitätsplan vorliegen, der bei Antragstellung nicht älter als 5 Jahre ist und dessen Ausrichtung den Leitzielen dieser Richtlinie entspricht. Bei der Durchführung der Maßnahmen müssen Sie die entsprechenden Regelwerke und Standards der Bundes- und Landesebene einhalten. Beachten Sie bitte, dass bei Förderung von Vorhaben aus dem EFRE /JTF-Programm NRW 2021?2027 die zu fördernden Vorhaben die vom EFRE /JTF-Begleitausschuss NRW aufgestellten Auswahlkriterien erfüllen müssen. Beteilgte eines Verbundvorhabens regeln ihre Zusammenarbeit in einem Kooperationsvertrag. Sie müssen die Gesamtfinanzierung des Vorhabens sicherstellen.

Rechtsgrundlage

Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 14. Dezember 2023, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 1 vom 10. Januar 2024, S. 7; geändert durch Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 14. Dezember 2023, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 2 vom 26. Januar 2024, S. 113; Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15. Januar 2024.