Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung – RiLiSE

Das Land Hessen unterstützt Gemeinden und kommunale Zweck- und Planungsverbände mit Bundesmitteln bei Maßnahmen der nachhaltigen städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung. Gefördert werden Einzelmaßnahmen, die Teil einer Gesamtmaßnahme sind, im Rahmen der Programme Sozialer Zusammenhalt, Wachstum und Nachhaltige Erneuerung sowie Lebendige Zentren. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt.

Für wen?

• Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnerinnen und Einwohnern (je nach Gemeindegröße und Dorfentwicklung-Zuordnung)
• Kommunale Zweck- und Planungsverbände
• Kommunen, die Fördermittel an Dritte weiterleiten möchten

Was wird gefördert?

• Vorbereitung, Steuerung und Öffentlichkeitsarbeit der Gesamtmaßnahme
• Grunderwerb und Ordnungsmaßnahmen
• Verbesserung der verkehrlichen Erschließung und Herstellung von Freiflächen
• Neubau sowie Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden, einschließlich Sicherung denkmalgeschützter Gebäude
• Zwischennutzung, Biodiversität an Bauwerken und Verlagerung oder wesentliche Änderung baulicher Anlagen von Betrieben
• Vergütungen für Beauftragte, Ausgaben für Rechtsstreitigkeiten, Rechnungsprüfung sowie Verfügungsfonds (Photovoltaikanlagen nur im Programm Sozialer Zusammenhalt)

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Ist Ihre Gemeinde antragsberechtigt, also über 6.000 Einwohnerinnen und Einwohner oder über 2.000 bis 6.000 Einwohnerinnen und Einwohner und nicht dem Anwendungsbereich der Dorfentwicklung zugeordnet bzw. sind Sie ein kommunaler Zweck- und Planungsverband?
• ☐ Ist die Gesamtmaßnahme in ein Städtebauförderprogramm aufgenommen worden?
• ☐ Ist das Gebiet der Gesamtmaßnahme abgegrenzt?
• ☐ Werden Sie spätestens ein Jahr nach Aufnahme in das Förderprogramm ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept mit Zielen, Strategien, Einzelmaßnahmen und Durchführungsfrist aufstellen?
• ☐ Werden Sie spätestens ein Jahr nach Aufnahme in das Förderprogramm eine Steuerungsstruktur mit stadtplanerischen, sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Kompetenzen aufbauen?
• ☐ Soll der Förderzeitraum der Gesamtmaßnahme 10 Jahre nicht überschreiten?
• ☐ Berücksichtigen Sie die für Ihre Vorhaben geltenden Zweckbindungsfristen?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung – RiLiSE – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Hessen unterstützt Sie als Gemeinde und kommunalen Zweck- und Planungsverband mit Mitteln des Bundes bei Maßnahmen der nachhaltigen städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung. Sie erhalten die Förderung im Rahmen folgender Programme: Sozialer Zusammenhalt, Wachstum und Nachhaltige Erneuerung, Lebendige Zentren. Unterstützt werden folgende Einzelmaßnahmen als Bestandteil einer Gesamtmaßnahme: Vorbereitung der Maßnahmen, Steuerung, Öffentlichkeitsarbeit, Grunderwerb, Ordnungsmaßnahmen, Verbesserung der verkehrlichen Erschließung, Herstellung und Gestaltung von Freiflächen, Neubau von Gebäuden, Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden Zwischennutzung, Biodiversität an Bauwerken, Verlagerung oder wesentliche Änderung baulicher Anlagen von Betrieben, Vergütungen für Beauftragte, Ausgaben für Rechtsstreitigkeiten, Ausgaben für Rechnungsprüfung, Photovoltaikanlagen als Teil eines gemeindlichen Bauvorhabens im Programm Sozialer Zusammenhalt, Sicherung denkmalgeschützter Gebäude, Verfügungsfonds. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe der Förderung beträgt 66 2/3 Prozent, in begründeten Ausnahmefällen auch 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Ihr Eigenanteil muss mindestens 10 Prozent der geförderten Ausgaben betragen. Das Antragsverfahren ist zweistufig. Beantragen Sie bitte zunächst die Aufnahme der Gesamtmaßnahme in ein Städtebauförderprogramm. Nach Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm richten Sie Ihren Antrag bitte jährlich nach Aufforderung an die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank).

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden über 6.000 Einwohnerinnen und Einwohner, Gemeinden über 2.000 bis 6.000 Einwohnerinnen und Einwohner, die nicht dem Anwendungsbereich der Dorfentwicklung zugeordnet sind, sowie kommunale Zweck- und Planungsverbände. Die Gemeinden können Fördermittel an Dritte weiterleiten. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Die Gesamtmaßnahme muss in ein Städtebauförderprogramm aufgenommen worden sein und ihr Gebiet muss abgegrenzt sein. Sie als antragstellende Gemeinde müssen für das jeweilige Gebiet spätestens ein Jahr nach der Aufnahme in das Förderprogramm ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept aufstellen, in dem die Ziele, Strategien und Einzelmaßnahmen sowie eine Frist für die Durchführung der Gesamtmaßnahme dargestellt sind. Spätestens ein Jahr nach der Aufnahme in das Förderprogramm müssen Sie eine Steuerungsstruktur aufbauen, in der die erforderlichen stadtplanerischen, sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Kompetenzen vertreten sind. Der Förderzeitraum der Gesamtmaßnahme soll normalerweise 10 Jahre nicht überschreiten. Beachten Sie bitte die für die jeweiligen Vorhaben geltenden Zweckbindungsfristen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 16. November 2023, Staatsanzeiger für das Land Hessen Nr. 48 vom 27. November 2023, S. 1509.