Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen (VwV MoLWe)

Das Land Baden-Württemberg fördert die nachhaltige Modernisierung zentraler land- und forstwirtschaftlicher Wege als Zuschuss. Antragsberechtigt sind Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften, die Wege unter bestimmten Voraussetzungen ausbauen möchten.

Für wen?

• Gemeinden
• Verwaltungsgemeinschaften

Was wird gefördert?

• Modernisierung von Hauptwirtschaftswegen
• Modernisierung von multifunktionalen Wegen
• Modernisierung von interkommunalen Wegen
• Modernisierung von Verbindungswegen zu Einzelgehöften

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Handelt es sich bei Ihrer Kommune oder Verwaltungsgemeinschaft um eine antragsberechtigte Körperschaft (Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft)?
• ☐ Ist der zu fördernde Weg ein zentraler Weg (Hauptwirtschaftsweg, multifunktionaler Weg, interkommunaler Weg oder Verbindungsweg zu Einzelgehöften)?
• ☐ Ist der Weg in einer von der Gemeinde erstellten und mit der unteren Flurneuordnungsbehörde abgestimmten Wegenetzkonzeption enthalten?
• ☐ Können Sie die Erforderlichkeit der Modernisierung nachweisen, etwa durch fehlende Tragfähigkeit oder nicht ausreichende Breite?
• ☐ Handelt es sich um eine investive Maßnahme und nicht um eine nicht investive Maßnahme?
• ☐ Handelt es sich nicht um eine Reparatur wegen vernachlässigter Unterhaltung?
• ☐ Handelt es sich nicht um Aufwendungen für Gemeindeverbindungsstraßen?
• ☐ Wird der Antrag vor Beginn der Maßnahme gestellt?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen (VwV MoLWe) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Baden-Württemberg fördert die Modernisierung von zentralen land- und forstwirtschaftlichen Wegen. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, jedoch maximal EUR 100.00. Die Bagatellgrenze liegt bei EUR 10.000. Ihren Antrag richten Sie vor Beginn der Maßnahme über die zuständige untere Flurbereinigungsbehörde an das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften. Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft: Als förderfähige zentrale Wege gelten Hauptwirtschaftswege, multifunktionale Wege, interkommunale Wege sowie Verbindungswege zu Einzelgehöften. Die beantragten Wege sind in einer von der Gemeinde erstellten und mit der unteren Flurneuordnungsbehörde abgestimmten Wegenetzkonzeption enthalten. Sie weisen die Erforderlichkeit der Modernisierung oder die fehlende Tragfähigkeit/nicht ausreichende Breite des zu fördernden Weges nach. Nicht gefördert werden Reparaturen von Wegen aufgrund vernachlässigter Unterhaltung, Kosten für Aufwendungen für Gemeindeverbindungsstraßen sowie nicht investive Maßnahmen.

Rechtsgrundlage

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 9. Februar 2018, Gemeinsames Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg Nr. 3 vom 28. März 2018, S. 173; zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 24. Februar 2020, Gemeinsames Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg Nr. 12 vom 29. Dezember 2021, S. 552.