Förderung von Investitionen in medizinisch-technische Geräte einschließlich bauliche Anpassungen in Krankenhäusern

Das Land Sachsen-Anhalt fördert Krankenhausträger bei der Wiederbeschaffung medizinisch-technischer Geräte mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als 3 Jahren sowie bei dafür nötigen baulichen Maßnahmen. Die Förderung erfolgt als Zuschuss und ist unabhängig von der Pauschalförderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz. Der Antrag ist vor Beginn des Vorhabens bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt zu stellen.

Für wen?

• Träger von Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt, die mindestens eine der im Programmtext genannten Hauptabteilungen führen

Was wird gefördert?

• Ersatzbeschaffung medizinisch-technischer Geräte, z. B. Dialysegeräte, Computertomographen, Kernspintomographen oder Mammographie-Geräte
• Weitere genannte Geräte wie Herz-Lungen-Maschinen, Linearbeschleuniger, Stoßwellenlithotripter, Gammakameras oder PET-Geräte
• Bauliche Maßnahmen zur Anpassung, die in direktem Zusammenhang mit den geförderten Investitionen stehen
• Bauliche Maßnahmen im Rahmen von Beschaffung und Installation, höchstens 10 Prozent der Zuwendung

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Sind Sie Träger eines Krankenhauses, das die Voraussetzungen nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz erfüllt?
• ☐ Ist mindestens eine Hauptabteilung Ihres Krankenhauses in einem der im Programm genannten Fachgebiete aufgenommen?
• ☐ Sind die geplanten Anlagegüter in der Inventarliste Ihres Krankenhauses enthalten?
• ☐ Sind die zu ersetzenden Geräte verschlissen?
• ☐ Können Sie die ordnungsgemäße und erfolgreiche Durchführung der Maßnahme sowie die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen gewährleisten?
• ☐ Wird die Maßnahme im Land Sachsen-Anhalt umgesetzt?
• ☐ Können Sie die Zweckbindungsfrist von 5 Jahren einhalten?
• ☐ Stellen Sie den Antrag vor Beginn des Vorhabens?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung von Investitionen in medizinisch-technische Geräte einschließlich bauliche Anpassungen in Krankenhäusern – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Sachsen-Anhalt unterstützt Sie als Träger von Krankenhäusern bei Investitionen zur Wiederbeschaffung von medizinisch-technischen Geräten mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als 3 Jahren sowie bei baulichen Maßnahmen im Rahmen der Beschaffung und Installation. Die Förderung ist unabhängig von der Pauschalförderung durch das Krankenhausfinanzierungsgesetz. Sie erhalten die Förderung für Ersatzinvestitionen zur Beschaffung von medizinischtechnischen Geräten, das sind im Wesentlichen Dialysegeräte, Computertomographen, koronarangiographische Arbeitsplätze, Kernspintomographen, digitale Subtraktions-Angiographie-Geräte, Herz-Lungen-Maschinen, Tele-Kobalt-Therapiegeräte, Gammakameras, Mammographie-Geräte, Linearbeschleuniger (Kreisbeschleuniger), Stoßwellenlithotripter, Positronen-Emissions-Computer-Tomographen (PET) sowie Investitionen in bauliche Maßnahmen zur Anpassung und in direktem Zusammenhang mit den geförderten Investitionen. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe der Förderung ergibt sich durch den Algorithmus zur Ermittlung der pauschalen Fördermittel gemäß § 1 der Verordnung über die Pauschalförderung der Krankenhäuser. Die Höhe der Zuwendung ist auf diesen Betrag begrenzt (Höchstbetrag). Sie dürfen maximal 10 Prozent der Zuwendung für bauliche Maßnahmen verwenden. Richten Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn des Vorhabens an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Träger von Krankenhäusern, die die Voraussetzungen der Förderung gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz erfüllen und mit mindestens einer Hauptabteilung der folgenden Fachgebiete aufgenommen sind: Augenheilkunde, Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie, Chirurgie, Neurochirurgie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Neurologie, Frauenheilkunde, Nuklearmedizin, Geburtshilfe, Strahlentherapie, Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde, Urologie, Haut- und Geschlechtskrankheiten, Innere Medizin, Kinder- und Jugendmedizin. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Die Anlagegüter, die Sie für die Wiederbeschaffung vorsehen, müssen in der Inventarliste des Krankenhauses enthalten sein und sind verschlissen. Sie müssen die ordnungsgemäße und erfolgreiche Durchführung der Maßnahme sowie die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen gewährleisten. Die Maßnahmen müssen im Land Sachsen-Anhalt umgesetzt werden. Bitte beachten Sie die Zweckbindungsfrist von 5 Jahren.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 12. Dezember 2022, Ministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt Nr. 44 vom 19. Dezember 2022, S. 579.