Kommunale Verkehrsinfrastruktur (RL-KVI)

Das Land Thüringen fördert Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Alltagsverkehr, etwa im Straßenbau, beim Fuß- und Radverkehr sowie im öffentlichen Personennahverkehr. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt, die Höhe hängt von der Art der Maßnahme ab. Antragsberechtigt sind Gemeinden, kreisfreie Städte, Landkreise oder deren Zusammenschlüsse.

Für wen?

• Gemeinden
• Kreisfreie Städte
• Landkreise
• Zusammenschlüsse von Gemeinden, Städten oder Landkreisen

Was wird gefördert?

• Maßnahmen im Straßenbau
• Maßnahmen für den Fußverkehr
• Maßnahmen für den Radverkehr
• Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr
• Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Alltagsverkehr

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Trägt Ihr Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse bei?
• ☐ Ist Ihr Vorhaben mit den umwelt- und naturschutzrechtlichen Regelungen vereinbar?
• ☐ Berücksichtigen Sie die örtlichen und regionalen Verkehrsplanungen?
• ☐ Ist Ihr Vorhaben bau- und verkehrstechnisch einwandfrei geplant?
• ☐ Ist Ihr Vorhaben wirtschaftlich sparsam geplant?
• ☐ Planen Sie unter Einhaltung der geltenden technischen Regelwerke?
• ☐ Beachten Sie die Anforderungen an die Barrierefreiheit?
• ☐ Haben Sie Ihr Vorhaben form- und fristgerecht beim Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) angemeldet?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Kommunale Verkehrsinfrastruktur (RL-KVI) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Thüringen unterstützt Sie bei der Finanzierung von Maßnahmen im Straßenbau, Fuß- und Radverkehr sowie im öffentlichen Personennahverkehr, um die Verhältnisse im Alltagsverkehr zu verbessern. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe ist abhängig von der Art der Maßnahme. Das Antragsverfahren ist zweistufig und besteht aus der Anmeldung des Fördervorhabens sowie dem eigentlichen Antrag. Melden Sie Ihr Vorhaben bitte zunächst formgerecht spätestens bis zum 31.3. für das dem Vorhabenbeginn vorangehende Jahr beim Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) an. Nach Aufnahme in den Förderprogrammrahmen können Sie den eigentlichen Antrag bis zum 31.10. des dem Baubeginn vorhergehenden Jahres stellen.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden, kreisfreie Städte sowie Landkreise oder deren Zusammenschlüsse. Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft: Ihr Vorhaben muss zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse beitragen und mit den umwelt- und naturschutzrechtlichen Regelungen vereinbar sein. Sie müssen die örtlichen und regionalen Verkehrsplanungen berücksichtigen. Ihr Vorhaben ist bau- und verkehrstechnisch einwandfrei, wirtschaftlich sparsam und grundsätzlich unter Einhaltung der geltenden technischen Regelwerke geplant. Sie beachten die Anforderungen an die Barrierefreiheit.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft vom 10. Oktober 2022, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 50 vom 12. Dezember 2023, S. 1511.