Kofinanzierung des Bundesprogramms ?Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland?

Das Land Nordrhein-Westfalen stockt die Fördermittel aus dem Bundesprogramm zum Gigabitausbau der Telekommunikationsnetze auf. Gefördert werden Investitionen in bislang unterversorgte Gebiete und die Errichtung passiver Infrastruktur wie Glasfaserstrecken, die von privaten Netzbetreibern genutzt wird. Antragsberechtigt sind vor allem Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse, die bereits einen Zuwendungsbescheid aus dem Bundesprogramm haben.

Für wen?

• Gemeinden und Städte in Nordrhein-Westfalen
• Landkreise und kommunale Zweckverbände
• Rechtlich selbstständige Bezirke in Städten
• Andere kommunale Gebietskörperschaften oder Zusammenschlüsse
• Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft als Erstempfänger

Was wird gefördert?

• Investitionen zum flächendeckenden Ausbau bislang unterversorgter Gebiete (Wirtschaftlichkeitslückenförderung)
• Errichtung passiver Infrastrukturen, zum Beispiel Glasfaserstrecken, die privatwirtschaftliche Netzbetreiber nutzen (Betreibermodell)

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Liegt ein Zuwendungsbescheid für eine Förderung nach dem Bundesprogramm zum Gigabitausbau vor?
• ☐ Erfüllen Sie die Voraussetzungen des Bundesprogramms?
• ☐ Liegt Ihr Projektgebiet in Nordrhein-Westfalen?
• ☐ Stellen Sie Ihren Antrag vor Beginn des Vorhabens bei der zuständigen Bezirksregierung?
• ☐ Handelt es sich bei Ihrem Vorhaben nicht um Planungs- oder Beratungsleistungen?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Kofinanzierung des Bundesprogramms ?Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland? – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Sie beim Ausbau leistungsfähiger Gigabitnetze durch Aufstockung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze der Bundesrepublik Deutschland. Sie erhalten die Förderung für Investitionen zum flächendeckenden Ausbau bislang unterversorgter Gebiete, um die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die sich bei Telekommunikationsunternehmen ergibt (Wirtschaftlichkeitslückenförderung), sowie die Errichtung passiver Infrastrukturen (zum Beispiel Glasfaserstrecken), die durch privatwirtschaftliche Netzbetreiber genutzt werden (Betreibermodell). Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt je Gemeinde grundsätzlich 30 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, für finanzschwache Gemeinden und Gemeinden bei Vorliegen einer genehmigten Verringerung der allgemeinen Rücklage ohne Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltsicherungskonzeptes 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Richten Sie Ihren Antrag vor Beginn Ihres Vorhabens bitte an die zuständige Bezirksregierung.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind im Projektgebiet gelegene Gebietskörperschaften, insbesondere Gemeinden sowie rechtlich selbstständige Bezirke in Städten, Landkreise, kommunale Zweckverbände und andere kommunale Gebietskörperschaften beziehungsweise Zusammenschlüsse sowie Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft als Erstempfänger. Sie geben die Fördermittel an privatwirtschaftliche Auftragnehmer (Letztempfänger) weiter. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Es muss ein Zuwendungsbescheid für eine Förderung nach dem Programm zur ?Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland? vorliegen. Bitte beachten Sie die Voraussetzungen des Bundesprogramms. Von der Förderung ausgeschlossen sind Planungs- und Beratungsleistungen.

Rechtsgrundlage

Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen vom 1. August 2023, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 33 vom 22. August 2023, S. 911.