Nachhaltige Flächenentwicklung zur Schaffung attraktiver Wirtschaftsstandorte (RL JTF Nachhaltige Flächenentwicklung)

Kommunen und kommunale Unternehmen können im nördlichen Ruhrgebiet (Bottrop, Dorsten, Gladbeck, Marl) einen Zuschuss für die ökologische und flächeneffiziente Revitalisierung ehemaliger Brachflächen und mindergenutzter Betriebsflächen erhalten. Besonders gefördert werden Vorhaben auf Brachflächen des Bergbaus und der Montanindustrie. Der Zuschuss beträgt bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Für wen?

• Städte und Gemeinden im nördlichen Ruhrgebiet (Bottrop, Dorsten, Gladbeck, Marl)
• Kommunale Unternehmen und Einrichtungen
• Entwicklungsgesellschaften, auf die Kommunen beherrschenden Einfluss haben

Was wird gefördert?

• Baureifmachung und Baukosten für die Flächenentwicklung
• Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Umweltschutzmaßnahmen sowie Begrünung und Lärmschutzwälle
• Projektvorbereitende und projektbegleitende Baunebenkosten, z. B. Honorare für Architekten und Ingenieurleistungen
• Beratung, Machbarkeitsstudien, Vermarktung und direkt zurechenbares Projektmanagement
• Grunderwerb sowie Beseitigung von Altanlagen und Altlasten, soweit erforderlich und wirtschaftlich vertretbar
• Errichtung oder Ausbau von Abwasseranlagen

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Liegt Ihr Vorhaben im nördlichen Ruhrgebiet (Bottrop, Dorsten, Gladbeck oder Marl)?
• ☐ Sind Sie eine Kommune oder ein kommunales Unternehmen bzw. eine Entwicklungsgesellschaft unter kommunalem beherrschenden Einfluss?
• ☐ Erfüllt Ihr Vorhaben die Auswahlkriterien des Programms EFRE/JTF NRW?
• ☐ Stellen Sie sichergestellt, dass Ausgaben, die vom Verursacher zu tragen sind, nicht mit JTF-Mitteln finanziert werden?
• ☐ Wird das Vorhaben spätestens bis zum 31.12.2029 abgeschlossen und vollständig abgenommen?
• ☐ Beginnen Sie mit dem Vorhaben erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheides?
• ☐ Sind Sie bereit, die Zweckbindungsdauer von 15 Jahren nach dem physischen Abschluss einzuhalten?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Nachhaltige Flächenentwicklung zur Schaffung attraktiver Wirtschaftsstandorte (RL JTF Nachhaltige Flächenentwicklung) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Sie auf Grundlage der EFRE /JTF-Rahmenrichtlinie NRW bei Investitionen zur ökologischen, klimagerechten, ressourcen- und flächeneffizienten Revitalisierung und Entwicklung von ehemaligen Brachflächen und mindergenutzten Betriebsflächen im nördlichen Ruhrgebiet (Stadt Bottrop, Stadt Dorsten, Stadt Gladbeck, Stadt Marl). Vor allem Vorhaben auf Brachflächen des Bergbaus und der Montanindustrie werden unterstützt. Sie erhalten die Förderung vor allem für Ausgaben für Baureifmachung, Baukosten, Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Umweltschutzmaßnahmen, Errichtung oder Ausbau von Lärmschutzwällen oder Begrünung, zusätzliche Ausgaben zur Begrenzung des Flächenverbrauchs beziehungsweise zur Vermeidung von Versiegelung, projektvorbereitende und projektbegleitende Baunebenkosten, insbesondere Honorare für Architektinnen und Architekten sowie Landschaftsarchitektinnen und Landschaftsarchitekten sowie Ingenieurleistungen, im Zusammenhang mit der Hauptmaßnahme anfallende Beratung einschließlich vorbereitender Machbarkeitsstudien, Vermarktung sowie das dem Fördervorhaben direkt zurechenbare Projektmanagement, Grunderwerb, sonstige Projektnebenkosten, Beseitigung von auf den brachliegenden Altstandorten befindlichen Altanlagen und Beseitigung von Altlasten, soweit sie in einem unmittelbaren sachlichen Zusammenhang mit der zu fördernden Maßnahme stehen und sofern die Beseitigung für die Umsetzung der Maßnahme erforderlich und wirtschaftlich vertretbar ist. Außerdem können Sie eine Förderung für Grunderwerb sowie die Errichtung und den Ausbau von Abwasseranlagen erhalten. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Richten Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn Ihres Vorhabens über das EFRE -Online-Portal oder schriftlich an die Bezirksregierung Münster. Sie können Ihren Antrag fortlaufend einreichen.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Kommunen und kommunale Unternehmen und Einrichtungen einschließlich Entwicklungsgesellschaften, auf die die Kommunen beherrschenden Einfluss haben. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Im Fall der Flächenentwicklung von Brachflächen der Montanindustrie muss das Verursacherprinzip beachtet werden, das heißt, es muss vollumfänglich gewährleistet werden, dass vom Verursacher oder seinen Rechtsnachfolgern zu tragende Ausgaben bei der Wiederherstellung von Industriebrachen nicht mit JTF-Mitteln finanziert werden. Ihr Vorhaben muss die im Programm EFRE /JTF NRW vorgesehenen Auswahlkriterien erfüllen. Vorhaben, für die Sie eine Förderung erhalten, müssen spätestens bis zum 31.12.2029 abgeschlossen und vollständig abgenommen sein. Bitte beachten Sie bei investiven Vorhaben die Zweckbindungsdauer von 15 Jahren nach dem physischen Abschluss des geförderten Vorhabens. Vor Erteilung eines Zuwendungsbescheides dürden Sie mit Ihrem Vorhaben nicht beginnen.

Rechtsgrundlage

Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie vom 6. Juli 2923, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 29 vom 31. Juli 2023, S. 807.