Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung

Der Freistaat Thüringen fördert Vorhaben zum Hochwasserschutz und zur Entwicklung von Fließgewässern als Zuschuss. Gefördert werden unter anderem Deichrückbau, technische Hochwasserschutzmaßnahmen, naturnahe Gewässerstrukturen und die Herstellung der Durchgängigkeit. Antragsberechtigt sind je nach Maßnahme Gewässerunterhaltungsverbände, Kommunen sowie Eigentümer bestimmter Anlagen.

Für wen?

• Gewässerunterhaltungsverbände
• Kommunen
• Eigentümer von Anlagen, die die Durchgängigkeit eines Gewässers beeinträchtigen (öffentlich oder privat)
• Wasserwehren (für die erstmalige Ausstattung)

Was wird gefördert?

• Wiedergewinnung natürlicher Retentionsräume durch Deichrückbau oder Deichverlegung
• Technische Hochwasserschutzmaßnahmen und Wasserrückhaltemaßnahmen
• Technische Konzepte, Planungen und vorbereitende Untersuchungen
• Erstmalige Ausstattung zur Wahrnehmung des Wasserwehrdienstes
• Schaffung naturnaher Gewässerstrukturen bzw. Initiierung einer naturnahen Entwicklung sowie Verbesserung der Durchgängigkeit
• Erstellung von Gewässerentwicklungskonzepten und -plänen sowie Herstellung der Durchgängigkeit an Anlagen Dritter

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Ist Ihr Vorhaben Bestandteil der jährlichen Förderliste zur Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung? (Ausnahme: erstmalige Ausstattung des Wasserwehrdienstes)
• ☐ Berücksichtigen Sie bei Planung und Durchführung die Erfordernisse von Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege?
• ☐ Legen Sie bei baulichen Vorhaben zum Zeitpunkt der Bewilligung die nötigen rechtlichen Voraussetzungen vor?
• ☐ Gehören Sie zu den antragsberechtigten Stellen (Gewässerunterhaltungsverband, Kommune bzw. Eigentümer der Anlage)?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Der Freistaat Thüringen unterstützt Sie bei Vorhaben der Fließgewässerentwicklung und des Hochwasserschutzes. Sie erhalten die Förderung für Vorhaben zur Verringerung des Hochwasserrisikos durch Wiedergewinnung natürlicher Retentionsräume durch Deichrückbau und Deichverlegung, technische Hochwasserschutzmaßnahmen und Wasserrückhaltemaßnahmen, technische Konzepte, Planungen und vorbereitende Untersuchungen sowie die erstmalige Ausstattung zur Wahrnehmung des Wasserwehrdienstes. Außerdem erhalten Sie die Förderung für Vorhaben zur Entwicklung von Fließgewässern durch die Schaffung naturnaher Gewässerstrukturen beziehungsweise die Initiierung einer naturnahen Entwicklung, die Verbesserung der Durchgängigkeit sowie die Erstellung von Gewässerentwicklungskonzepten und -plänen. Darüber hinaus können Sie eine Förderung für die Herstellung der Durchgängigkeit an Anlagen Dritter bekommen. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe der Förderung ist abhängig von der Art Ihrer Maßnahme. Stellen Sie für Vorhaben zur Verringerung des Hochwasserrisikos bitte bis zum 28.2. des Vorjahres eine Förderanfrage an die Thüringer Aufbaubank (TAB). Diese TAB bewertet bis zum 30.6. die Anfrage und informiert Sie über die Aufnahme in die Förderliste. Anträge für die erstmalige Ausstattung zur Wahrnehmung des Wasserwehrdienstes können Sie fortlaufend stellen. Stellen Sie als Gewässerunterhaltungsverband für Vorhaben zur Entwicklung von Fließgewässern bis zum 28.2 des Vorjahres Maßnahmenlisten zusammen und reichen Sie diese bei der TAB ein. Das Maßnahmenprogramm wird vom zuständigen Ministerium bis zum 30.6. erstellt, sodass diese die Maßnahmen in ihrem Wirtschaftsplan berücksichtigen können. Stellen Sie Ihren Antrag für Vorhaben für die Herstellung der Durchgängigkeit an Anlagen Dritter vor Beginn der Arbeiten bei der TAB.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind je nach Maßnahme Gewässerunterhaltungsverbände sowie Kommunen. Für Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit an Anlagen Dritter sind insbesondere natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts als Eigentümer der Anlagen antragsberechtigt. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Ihr Vorhaben muss Bestandteil der jährlichen Förderliste zur Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung sein. Das gilt nicht für die erstmalige Ausstattung zur Wahrnehmung des Wasserwehrdienstes. Bei der Planung und Durchführung von Vorhaben müssen Sie die Erfordernisse von Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege miteinbeziehen. Für bauliche Vorhaben müssen Sie zum Zeitpunkt der Bewilligung die für das Vorhaben nötigen rechtlichen Voraussetzungen vorlegen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 21. August 2020, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 38 vom 21. September 2020, S. 1440.