Förderrichtlinie Flächenrecycling und Dekontaminierung von Standorten – FRL FrDS/2024

Der Freistaat Sachsen fördert Sanierungen belasteter Flächen (insbesondere Altlasten und Grundwasserschäden, einschließlich nötiger Entsiegelung) sowie die Sicherung und Stilllegung von Deponien. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt und richtet sich an Gemeinden, kommunale Zweckverbände, Landkreise sowie private Unternehmen und Personen, je nach Maßnahme.

Für wen?

• Gemeinden und deren Unternehmen oder Eigenbetriebe
• Kommunale Zweckverbände
• Landkreise
• Private Unternehmen und Privatpersonen (je nach Maßnahme)
• Betreiber oder Verantwortliche belasteter Flächen und Deponien

Was wird gefördert?

• Sanierung schädlicher Bodenveränderungen (insbesondere Altlasten) und Grundwasserschäden
• Entsiegelungsmaßnahmen, soweit für die Sanierung erforderlich
• Sanierung von Flächen mit erhöhten Schadstoffgehalten, auch unterhalb der Gefahrenschwelle, zur Nutzbarkeit der Fläche
• Sicherung und Stilllegung von Deponien, insbesondere zur Verhinderung von Schadstoffausträgen oder Standsicherheitsproblemen
• Investive Maßnahmen (Investitionen in Bau und Ausrüstung)

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Ist die Fläche im Sächsischen Altlastenkataster erfasst?
• ☐ Wandeln Sie mindestens 15 Prozent der zu sanierenden Fläche in naturnahe Grünflächen um?
• ☐ Stammen Pflanz- und Saatgut von Arten, die vom Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zugelassen sind?
• ☐ Führen Sie für Infrastrukturinvestitionen mit einer Lebensdauer von mindestens 5 Jahren eine Klimaverträglichkeitsprüfung durch?
• ☐ Ist Ihr Deponieprojekt beim Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft gelistet?
• ☐ Können Sie die Zweckbindungsfrist von 5 Jahren einhalten?
• ☐ Haben Sie den Antrag vor Beginn der Maßnahme bei der Landesdirektion Sachsen gestellt?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderrichtlinie Flächenrecycling und Dekontaminierung von Standorten – FRL FrDS/2024 – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Der Freistaat Sachsen fördert investive Maßnahmen, um belastete Flächen zu sanieren oder die Sicherung und Stilllegung von Deponien zu erreichen. Sie bekommen die Förderung für Sanierungen von schädlichen Bodenveränderungen (insbesondere Altlasten) und Grundwasserschäden, einschließlich dafür erforderlicher Entsiegelungsmaßnahmen, Sanierungen von Flächen mit erhöhten Schadstoffgehalten auch unterhalb der Gefahrenschwelle, die zur Nutzbarkeit der Flächen führen, und Sicherung und Stilllegung von Deponien, insbesondere zur Verhinderung von Schadstoffausträgen in Gewässer, Boden oder Luft oder von Standsicherheitsproblemen. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt für Sanierungen 77 Prozent der förderfähigen Ausgaben, für Sicherung und Stilllegung von Deponien 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben, jedoch höchstens EUR 10 Millionen. Die Bagatellgrenze liegt bei EUR 10.000. Richten Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn der zu fördernden Maßnahme an die Landesdirektion Sachsen.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind je nach Maßnahme Körperschaften des öffentlichen Rechts, vor allem Gemeinden und deren Unternehmen und Eigenbetriebe, kommunale Zweckverbände, Landkreise, natürliche und juristische Personen des Privatrechts. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Die Fläche, für die Sie die Förderung beantragen, muss im Sächsischen Altlastenkataster erfasst sein. Sie müssen mindestens 15 Prozent der zu sanierenden Fläche in naturnahe Grünflächen umwandeln. Naturnahe Grünflächen sind unversiegelte, biodiversitätsfördernde Grün- und Freiflächen, vor allem Flächen mit Gehölzen, insektenfördernde, arten- und blütenreiche Wiesen einschließlich insektenfördernder, mehrjähriger Kraut- und Staudenflächen. Das Pflanz- und Saatgut, das Sie verwenden, muss von Arten stammen, die vom Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zugelassen sind. Für Infrastrukturinvestitionen mit einer erwarteten Lebensdauer von mindestens 5 Jahren müssen Sie eine Klimaverträglichkeitsprüfung durchführen. Projekte zur Sicherung und Stilllegung von Deponien müssen beim Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft gelistet sein. Sie müssen die Zweckbindungsfrist von 5 Jahren einhalten.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft vom 1. Februar 2024, Sächsisches Amtblatt Nr. 7 vom 15. Februar 2024, S. 199.