Ausbau von gigabitfähigen Breitbandinfrastrukturen (Gigabitrichtlinie)

Das Land Thüringen fördert den Ausbau zuverlässiger, hochleistungsfähiger und gigabitfähiger Breitbandinfrastruktur. Gefördert werden unter anderem Investitionen privater Betreiber, der Ausbau passiver Breitbandinfrastruktur sowie kostenfreie WLAN-Angebote im öffentlichen Raum. Die Förderung erfolgt als Zuschuss und ist an bestimmte Bedingungen geknüpft.

Für wen?

• Kommunale Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände und Zusammenschlüsse von Kommunen in Thüringen
• Städtische Gesellschaften in alleiniger öffentlicher Eigentümerschaft, die von der Kommune mit dem Breitbandausbau beauftragt wurden
• Öffentlich-rechtliche Betriebe und überwiegend aus öffentlichen Haushalten finanzierte Einrichtungen in Thüringen
• Privatrechtliche Unternehmen in Trägerschaft öffentlich-rechtlicher Körperschaften

Was wird gefördert?

• Investitionen in Aufbau und/oder Betrieb von Breitbandinfrastrukturen eines privaten Betreibers (Wirtschaftlichkeitslückenförderung im Rahmen der Gigabit-Rahmenregelung)
• Ausbau passiver Breitbandinfrastruktur zur Nutzung durch private Betreiber (Betreibermodell), z. B. Leerrohre, unbeschaltetes Glasfaserkabel, Tiefbauleistungen, Schächte, Verzweiger und Abschlusseinrichtungen
• Mitverlegung von Leerrohren bei anderweitig geplanten Erdarbeiten
• Auf- und Ausbau von kostenfreien WLAN-Angeboten im öffentlichen Raum

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Führen Sie das Vorhaben in Thüringen durch?
• ☐ Haben Sie im Markterkundungsverfahren ausgeschlossen, dass innerhalb der nächsten 3 Jahre eine marktgetriebene Versorgung mit gigabitfähigen Netzen zu erwarten ist?
• ☐ Ist in Ihrem Erschließungsgebiet noch kein Netz vorhanden, das zuverlässig 100 Mbit/s im Download überträgt?
• ☐ Wählen Sie als antragstellende Gebietskörperschaft den Letztbegünstigten in einem öffentlichen, transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren aus?
• ☐ Nutzen Sie bestehende Infrastrukturen für den Breitbandausbau so weit wie möglich?
• ☐ Sind geförderte WLAN-Hotspots für die Öffentlichkeit zugänglich und für nichtgewerbliche Zwecke für die Mindestbetriebsdauer dauerhaft kostenlos?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Ausbau von gigabitfähigen Breitbandinfrastrukturen (Gigabitrichtlinie) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Der Freistaat Thüringen unterstützt den Ausbau einer zuverlässigen, hochleistungsfähigen und gigabitfähigen Breitbandinfrastruktur. Sie erhalten die Förderung für Investitionen in den Aufbau und/oder Betrieb von Breitbandinfrastrukturen eines privaten Betreibers öffentlicher Telekommunikationsnetze (Wirtschaftlichkeitslückenförderung) im Rahmen der Gigabit-Rahmenregelung, den Ausbau passiver Breitbandinfrastruktur (Verlegung von Leerrohren, Ausstattung mit unbeschaltetem Glasfaserkabel, Tiefbauleistungen, die Bereitstellung von Schächten, Verzweigern und Abschlusseinrichtungen sowie die Mitverlegung von Leerrohren bei anderweitig geplanten Erdarbeiten) zur Nutzung durch private Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze (Betreibermodell) im Rahmen der Gigabit-Rahmenregelung. Maßnahmen zum Auf- und Ausbau von kostenfreien WLAN-Angeboten im öffentlichen Raum. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt bis zu 75 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Bei zentralen Antragstellern, die regional übergreifend für mehrere Gemeinden den Breitbandausbau übernehmen, beträgt die Förderung bis zu 100 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Die Höhe des Zuschusses beträgt bei WLAN -Angeboten bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Bagatellgrenze beträgt EUR 10.000, bei Anträgen von WLAN -Angeboten EUR 5.000. Richten Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn Ihres Vorhabens unter Verwendung des zur Verfügung gestellten Formulars an die Thüringer Aufbaubank.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind je nach Vorhaben kommunale Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände oder Zusammenschlüsse von kommunalen Gebietskörperschaften im Freistaat Thüringen, privatrechtlich organisierte Gesellschaften, die sich in alleiniger öffentlicher Eigentümerschaft befinden und von der Kommune für den Ausbau des Breitbandnetzes beauftragt wurden sowie öffentlich-rechtliche Betriebe und maßgeblich aus öffentlichen Haushalten finanzierte Einrichtungen im Freistaat Thüringen sowie privatrechtliche Unternehmen in Trägerschaft öffentlich-rechtlicher Körperschaften. Eine Weitergabe der Zuwendung an Dritte ist unter Beachtung der einschlägigen beihilferechtlichen Bestimmungen und nach Maßgabe der Bestimmungen der Richtlinie möglich. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft. Sie müssen das Vorhaben in Thüringen durchführen. Im Rahmen eines Markterkundungsverfahrens müssen Sie ausschließen, dass innerhalb der nächsten 3 Jahre eine marktgetriebene Versorgung mit gigabitfähigen Netzen zu erwarten ist. In Ihrem Erschließungsgebiet ist noch kein Netz vorhanden, das zuverlässig 100 Mbit/s im Download übertragen kann (Aufgreifschwellen). Als antragstellende Gebietskörperschaft müssen Sie Letztbegünstigte in einem öffentlichen, transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren auswählen. Sie müssen für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur bestehende Infrastrukturen so weit wie möglich nutzen. Geförderte WLAN -Hotspots sollen der Öffentlichkeit zugänglich sein sowie einen Zugang zu nichtgewerblichen Zwecken für die Mindestbetriebsdauer zeitlich dauerhaft kostenlos ermöglichen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft vom 3. August 2023, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 39 vom 25. September 2023, S. 1297.