Zuwendungen zur Sanierung und Revitalisierung von verschmutzten Flächen (Richtlinien Brachflächenrevitalisierung)

Das Land Niedersachsen fördert mit EFRE-Mitteln die Sanierung von Brachflächen, einschließlich Konversionsflächen, etwa die Beseitigung schädlicher Bodenveränderungen oder Altlasten sowie zugehörige Planungen, Überwachung und Gebäudeabbrüche. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt und richtet sich an Kommunen, kommunale Zusammenschlüsse, öffentlich-rechtliche Anstalten und Stiftungen sowie juristische Personen des privaten Rechts. Der Antrag wird bei der NBank gestellt.

Für wen?

• Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse
• Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts
• Juristische Personen des privaten Rechts
• Eigentümer oder Entwickler von Brachflächen, die saniert und nachgenutzt werden sollen

Was wird gefördert?

• Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten
• Erforderliche Detailplanungen
• Überwachungsmaßnahmen
• Gebäudeabbrüche auf der Fläche
• Revitalisierung von Brachflächen und Konversionsflächen

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Liegt für die zu sanierende Fläche ein Nachnutzungskonzept vor?
• ☐ Wird das Vorhaben im Programmgebiet durchgeführt, für das die Förderung beantragt wird (SER oder ÜR)?
• ☐ Sind die beauftragten Sachverständigen nach § 18 BBodSchG anerkannt?
• ☐ Ist eine Altlast im Altlastenkataster erfasst, sofern Ihr Vorhaben eine Altlast betrifft?
• ☐ Liegt eine Gefährdungsabschätzung nach § 9 BBodSchG und BBodSchV vor, sofern eine Altlast betroffen ist?
• ☐ Können Sie die geforderten Qualitätskriterien zur Ermittlung der Förderwürdigkeit nachweisen?
• ☐ Ist Ihr Unternehmen kein Unternehmen in Schwierigkeiten?
• ☐ Sind die zuwendungsfähigen Ausgaben größer als EUR 200.000?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Zuwendungen zur Sanierung und Revitalisierung von verschmutzten Flächen (Richtlinien Brachflächenrevitalisierung) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Niedersachsen unterstützt Sie mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ( EFRE ) bei Vorhaben zur Sanierung von Brachflächen einschließlich Flächen in Umwandlungsgebieten (Konversionsflächen). Sie erhalten die Förderung vor allem für die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten einschließlich erforderliche Detailplanungen, Überwachungsmaßnahmen und auch Gebäudeabbrüche. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt normalerweise bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben im Programmgebiet ?stärker entwickelte Region – SER? und bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben im Programmgebiet ?Übergangsregion – ÜR?. Der Zuschuss kann durch Landesmittel um bis zu 15 Prozent erhöht werden, abhängig von Ihnen als Antragstellerin oder Antragsteller. Ihre zuwendungsfähigen Ausgaben müssen mehr als EUR 200.000 betragen. Richten Sie Ihren Antrag bitte an die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank). Beachten Sie bitte, dass Antragsstichtage festgelegt werden können, die im Internet veröffentlicht werden.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts und juristische Personen des privaten Rechts. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Sie müssen für die zu sanierende Fläche ein Nachnutzungskonzept vorlegen. Sie müssen Ihr Vorhaben in dem jeweiligen Programmgebiet (Regionenkategorie ?Übergangsregion – ÜR? oder ?stärker entwickelte Region – SER?) durchführen, für das Sie die Förderung beantragen. Sachverständige, die Sie zur Durchführung des Vorhabens beauftragen, müssen nach § 18 Bundesbodenschutz-Gesetz (BBodSchG) anerkannt sein. Betrifft Ihr Vorhaben eine Altlast, muss diese in das Altlastenkataster aufgenommen und es muss eine Gefährdungsabschätzung entsprechend § 9 BBodSchG und den Bestimmungen der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) durchgeführt worden sein. Wenn Sie Ihren Antrag stellen, müssen Sie bestimmte Qualitätskriterien zur Ermittlung der Förderwürdigkeit des Projekts nachweisen. Unternehmen in Schwierigkeiten sind von der Förderung ausgeschlossen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 11. Mai 2022, Niedersächsisches Ministerialblatt Nr. 19 vom 11. Mai 2022, S. 644.