Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Das Land Niedersachsen fördert den Kauf neuer und gebrauchter Omnibusse sowie Anhänger für Omnibusse zum Transport von Fahrrädern, die im Linienverkehr des öffentlichen Personennahverkehrs eingesetzt werden. Die Förderung erfolgt als Zuschuss für Erstbeschaffungen, etwa für neue oder erweiterte Linien, und für Ersatzbeschaffungen. Antragsberechtigt sind Verkehrsunternehmen mit Linienverkehr in Niedersachsen, verbundene Fahrzeugvorhaltegesellschaften sowie Aufgabenträger nach dem NNVG.

Für wen?

• Verkehrsunternehmen, die Linienverkehr in Niedersachsen betreiben
• Fahrzeugvorhaltegesellschaften, die mit einem solchen Unternehmen verbunden sind
• Aufgabenträger nach dem Niedersächsischen Nahverkehrsgesetz (NNVG)

Was wird gefördert?

• Kauf neuer Omnibusse für den Linienverkehr
• Kauf gebrauchter Omnibusse (nur bei Ersatzbeschaffungen)
• Kauf von Anhängern für Omnibusse zum Transport von Fahrrädern
• Erstbeschaffung von Fahrzeugen für neue Linien sowie für Erweiterung oder Verdichtung bestehender Linien
• Ersatzbeschaffung für vorhandene Fahrzeuge

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Ist das Fahrzeug mit Niederflurtechnik ausgestattet, sofern es für den beabsichtigten Verkehr am Markt angeboten wird?
• ☐ Liegt eine positive Stellungnahme des Aufgabenträgers vor, dass die Förderung dem jeweiligen Nahverkehrsplan entspricht?
• ☐ Wird das Fahrzeug überwiegend (mindestens 51 Prozent) im Linienverkehr für Nahverkehrsleistungen eingesetzt?
• ☐ Erreicht das Fahrzeug eine jährliche Betriebsleistung von mindestens 30.000 Wagen-km (Minibusse 20.000 Wagen-km)?
• ☐ Bei Ersatzbeschaffungen: Weist der zu ersetzende Omnibus normalerweise nach 10 Jahren eine Laufleistung von mehr als 300.000 km auf (Minibusse 200.000 km)?
• ☐ Ist ein gebrauchtes Fahrzeug höchstens 5 Jahre alt und erfüllt es die gültige Euro-Abgasnorm?
• ☐ Sind Sie bereit, das geförderte Fahrzeug über die Zweckbindungsdauer von 10 Jahren (Minibusse 7 Jahre bzw. 5 Jahre bei 250.000 km im ÖPNV) zweckgebunden einzusetzen?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Niedersachsen unterstützt Sie beim Kauf von neuen und gebrauchten Omnibussen und von Anhängern für Omnibusse zum Transport von Fahrrädern. Gefördert werden moderne, barrierefreie und umweltfreundliche Fahrzeuge. Sie erhalten die Förderung für die Erstbeschaffung von Fahrzeugen zur Einrichtung neuer Linien und zur Erweiterung oder Verdichtung bestehender Linien (gilt auch, wenn Sie eine bestehende Linie erstmalig bedienen) sowie für die Ersatzbeschaffung für vorhandene Fahrzeuge. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt für neue Fahrzeuge 40 Prozent und für gebrauchte Fahrzeuge 20 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die maximalen zuwendungsfähigen Ausgaben sind abhängig von der Art des Fahrzeugs, das Sie kaufen. Richten Sie Ihren Antrag bitte bis zum 31.5. für Vorhaben im folgenden Jahr an die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Verkehrsunternehmen, die Linienverkehr in Niedersachsen betreiben, sowie Fahrzeugvorhaltegesellschaften, die mit einem solchen Unternehmen verbunden sind und diesem Unternehmen das geförderte Fahrzeug zur Nutzung überlassen, und Aufgabenträger nach dem Niedersächsischen Nahverkehrsgesetz (NNVG). Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Es muss sich um ein Fahrzeug mit Niederflurtechnik handeln, wenn dieses für den beabsichtigten Verkehr am Markt angeboten wird. Wenn Sie Ihren Antrag stellen, müssen Sie eine positive Stellungnahme des Aufgabenträgers beifügen, dass die Förderung dem jeweiligen Nahverkehrsplan entspricht. Geförderte Fahrzeuge müssen überwiegend (mindestens 51 Prozent) zur Erbringung von Nahverkehrsleistungen im Linienverkehr eingesetzt werden und eine jährliche Betriebsleistung von 30.000 Wagen-km (Minibusse 20.000 Wagen-km) im Linienverkehr erreichen. Handelt es sich um Ersatzbeschaffungen, müssen die zu ersetzenden Omnibusse normalerweise nach 10 Jahren eine Laufleistung von mehr als 300.000 km aufweisen (Minibusse 200.000 km). Gebrauchte Fahrzeuge (nur bei Ersatzbeschaffungen förderfähig) dürfen zum Zeitpunkt des Kaufs höchstens 5 Jahre alt sein (Zulassungsalter) und müssen die gültige Euro-Abgasnorm erfüllen. Bekommen Sie die Förderung für neue Fahrzeuge, müssen Sie diese 10 Jahre (Minibusse 7 Jahre beziehungsweise 5 Jahre, wenn 250.000 km im ÖPNV erreicht wurden) zweckgebunden einsetzen. Bei gebrauchten Fahrzeugen reduziert sich die Zweckbindung um das Fahrzeugalter zum Förderzeitpunkt.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung vom 2. März 2022, Niedersächsisches Ministerialblatt Nr. 10 vom 16. März 2022, S. 302.