Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung

Der Freistaat Thüringen unterstützt Kommunen und Verbände bei der Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung von Abwasseranlagen für die öffentliche Entsorgung. Gefördert werden unter anderem Kläranlagen, Kanäle, Pumpwerke sowie Anlagen zur Mischwasser- und Regenwasserbehandlung als Zuschuss. Die Förderung richtet sich an Körperschaften und juristische Personen des öffentlichen Rechts, die Aufgaben der Abwasserentsorgung wahrnehmen.

Für wen?

• Gemeinden
• Gemeindeverbände
• Zweckverbände
• Wasser- oder Bodenverbände
• Sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts mit Aufgaben der Abwasserentsorgung

Was wird gefördert?

• Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung kommunaler Kläranlagen
• Errichtung von Überleitungs- und Verbindungssammlern mit zugehörigen Pumpwerken
• Errichtung von Mischwasserkanälen
• Errichtung von Schmutz- und Regenwasserkanälen einschließlich Hebeanlagen im Trennsystem
• Errichtung von Anlagen zur Mischwasserbehandlung sowie zur Regenwasserbehandlung bzw. -rückhaltung
• Ausgaben für Bauleistungen gemäß § 1 VOB/A

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Besteht an der Realisierung Ihres Vorhabens ein erhebliches Landesinteresse?
• ☐ Ist Ihr Vorhaben Bestandteil des jährlichen Förderprogramms des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz?
• ☐ Liegt eine fachtechnisch geprüfte Genehmigungsplanung vor?
• ☐ Dient Ihr Vorhaben wasserwirtschaftlichen und ökologischen Zielsetzungen?
• ☐ Fällt Ihr Vorhaben nicht unter die ausgeschlossenen Bereiche wie Außengebiete, Wochenendgebiete oder die innere Erschließung neuer Gewerbe- und Wohnbaugebiete?
• ☐ Liegt eine geprüfte abwassertechnische Gesamtkonzeption vor, in die sich Ihr Vorhaben einfügt?
• ☐ Ist Ihre Lösung wirtschaftlich?
• ☐ Haben Sie in den vergangenen 5 Jahren keine nicht wieder eingelegten Gewinne oder Überschüsse an Haushalte der Träger, Mitglieder oder Gesellschafter abgeführt?
• ☐ Wurde Ihr Vorhaben bei Errichtung oder Sanierung nicht bereits mit öffentlichen Mitteln gefördert?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Der Freistaat Thüringen unterstützt Sie bei der Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung von Abwasseranlagen für die öffentliche Entsorgung. Sie bekommen den Zuschuss hauptsächlich zur Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung kommunaler Kläranlagen, zur Errichtung von Überleitungs-/Verbindungssammlern und zugehörigen Pumpwerken, zur Errichtung von Mischwasserkanälen, zur Errichtung von Schmutz- und Regenwasserkanälen einschließlich Hebeanlagen im Trennsystem sowie zur Errichtung von Anlagen zur Mischwasserbehandlung sowie zur Regenwasserbehandlung beziehungsweise -rückhaltung. Sie erhalten die Förderung für Ausgaben für Bauleistungen gemäß § 1 der VOB/A (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen durch öffentliche Auftraggeber). Sie bekommen die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt für Mischwasserkanäle 40 Prozent, für Regen- und Schmutzwasserkanäle einschließlich Hebeanlagen im Trennsystem 60 Prozent, für Anlagen zur Mischwasserbehandlung sowie zur Regenwasserbehandlung beziehungsweise -rückhaltung 60 Prozent, für die Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung kommunaler Kläranlagen 65 Prozent sowie zur Errichtung von überörtlichen Ableitungsanlagen (Überleitungssammlern, Verbindungssammlern und zugehörigen Pumpwerken) 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Fördersatz erhöht sich um jeweils 10 Prozent, wenn das Vorhaben Bestandteil eines Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz (Maßnahmenprogramm EU -WRRL) ist. Für Pumpwerke, Mischwasserbehandlungsanlagen sowie Kläranlagen wird die Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben (inklusive Mehrwertsteuer) zusätzlich begrenzt: Pumpwerke/Hebeanlagen: maximal EUR 18.000 je l/s Förderleistung, Mischwasserentlastungsbauwerke: maximal EUR 2.400 je m 3 erforderliches Nutzvolumen (zuzüglich EUR 600,00 je m 3 bei erhöhten Anforderungen), Neubau von Kläranlagen: in Abhängigkeit vom Einwohnerwert (EW) gestaffelt bis maximal EUR 3.600 je EW Ausbaukapazität, Ausbau und Erweiterung vorhandener Kläranlagen: maximal EUR 1.200 je EW zusätzlicher Behandlungskapazität. Vorhaben mit zuwendungsfähigen Ausgaben unter EUR 50.000 werden nicht gefördert. Ihre Anmeldung zur Aufnahme in das jährliche Förderprogramm muss bis spätestens 15.6. für das Folgejahr beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) vorliegen. Nach Aufnahme in das Programm reichen Sie Ihren Förderantrag bitte bis zum 31.12. für das Folgejahr bei der Thüringer Aufbaubank ( TAB ) ein.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Körperschaften und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechtes (insbesondere Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände, Wasser- oder Bodenverbände), die Träger der Aufgaben der Abwasserentsorgung sind. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: An der Realisierung Ihres Vorhabens besteht ein erhebliches Landesinteresse. Ihr Vorhaben muss Bestandteil des jährlich zu erstellenden Förderprogramms des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz sein. Voraussetzung für die Anmeldung ins Förderprogramm ist eine fachtechnisch geprüfte Genehmigungsplanung. Ihre Maßnahmen dienen wasserwirtschaftlichen und ökologischen Zielsetzungen. Ausgeschlossen sind Vorhaben für Außengebiete, Wochenendgebiete und andere Freizeiteinrichtungen sowie zur inneren Erschließung neuer und Erweiterung vorhandener Gewerbe- und Wohnbaugebiete. Voraussetzung ist eine geprüfte abwassertechnische Gesamtkonzeption, in die sich das Vorhaben einpasst. Ihre Lösung muss wirtschaftlich sein. In den vergangenen 5 Jahren haben Sie keine Gewinne oder Überschüsse an allgemeine Haushalte der Träger, Mitglieder oder Gesellschafter (Gemeinden) abgeführt, es sei denn, die abgeführten Beträge wurden in Ihre Einrichtung vollständig wieder eingelegt. Ihr Vorhaben wurde nicht bereits bei der Errichtung oder einer Sanierung mit öffentlichen Mitteln gefördert.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 28. Dezember 2023, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 6 vom 5. Februar 2024, S. 215.